Zur Frage der Patentfahigkeit chemischer Analogieverfahren').
Die Diskussion uber die internationale Einfuhrung des Stoffschutzes fur chemische Erfindungen und die dem Stoffpatent etwa aufzuerlegenden gesetzlichen Einschrankungen geben Veranlassung, auf die no& vie1 zu wenig bekannte Kirchnersche Schrift uber die Patentfahigkeit des chemischen Analogieverfahrens hinzuweisen. 1st es do& gerade die Patentierung der Analogieverfahren, mit der sich die deutsche Praxis iiber den bisher fehlenden Stoffschutz hinweghilft.
Kirchner hatte sich schon als letzter Prasident des 8. Beschwerdesenates des Reidspatentamtes, des einen der beiden Chemie-Patentsenate, seit einer Reihe von Jahren mit den Problemen der Herstellungs-und Verwendungsanspruche und der Formulierung der Anspruche bei chemischen Analogieverfahren befallt (vgl. Angew. Chem. 53, 455 119401). Die nach demKriege erschienene Monographie kennzeichnet sich als Synthese seiner Anschauungen uber die ,,Unlogik" des vom Patentamt in langjahriger Praxis entwickelten (unbeschrankten) Herstellungsanspruchs fur Analogieverfahren und des aus der Praxis wiederholt geauBerten Wunsches der Beibehaltung dieser Patentierungsweise.
Kirchner kommt zu dem Vorschlag, einen b e s c h r a n k t e n