versuchstechnischevoraussetzungen (das als .Klotzchen-Me thode" bezeichnete Untersuchungsverfahren) geschaffen werden mufiten. Derartiye Untersuchungen .bewegen sich grundsatzlich duichaus im Rahmen der Alltagsarbeit des Durchschnittsfachmannes". Die Schaffung der .KIotzchen-Methode' erhohe unbestreitbar den wissenschaftlichen Wert der Leistung des Erfinders, jedodl konne deshalb die Lehre des Patents unter dem Gesichtspunkt der Patentwiirdigkeit nicht hoher bewertet werden. ,,Als sdiopferische Leistung uberstieg sie die Leistung des dur&schnittli&eii Fachmannes nicfit in einem die Gewahrung des Patentschutzes rechtfertigenden AusmaO".
Bei der Betrachtung dieses Urteils enipfindet man es als Mangel, daO die Ausfuhrungen des gerihtlichen Sadweistandigen, auf die sich das Gericht bei der Verneinung der Erfindungshohe stiitzt, nicht mitveroffentlicht werden konnten. So, wie sic3 das Urteik selbst liest, kann man es, im Gegensatz zu den vorher angefuhrten zwei Urteilen, nicht als befriedigend bezeichnen, da es anscheinend den Rahmen der ,Alltagsarbeit' gerade des Chemi-kers so weit erstredct, daO man an der Moglichkeit der Bejahung einer Erfindungshohe fur sehr viele chemische Erfindungen irre weTden konnte.
Auch die vom Urteil zitierte Bemerkung des SadweTstandigen, die Verwendung von Kaliumbifluorid habe .in der LuW, d. h.