Der „technische Effekt” beim chemischen Analogieverfahren

• Publisher: John Wiley and Sons
• Year: 1960
• Tongue: German
• Weight: 292 KB
• Volume: 32
• Category: Article
• ISSN: 0009-286X
• DOI: 10.1002/cite.330320116

✦ Synopsis

Die standige, schlagwortartige Benutzung eines bestimmten Begriffes oder Ausdrucks bringt es rnit sich, daO man sich bezuglich des Begriffsinhalts, der Bedeutung des Ausdrucks, vornehmlich in irgendeiner bestimmten Richtung, in der das Wesentliche des Begriffes und Ausdrucks zu suchen ist, angespro-&en fuhlt. Man wird deshalb im Einzelfalle auch einmal ubersehen, daO die Bedeutung des Ausdrucks sich nicht in dieser Hauptrichtung erschopfen muO, sondern da5 unter Umstanden auch Varianten zu berucksichtigen sind, die aber gleichfalls v a n Begriff und Ausdrudc umfa5t werden. Eine solche Situation wird man gelegentlich auch bei der Bet r a h t u n g des ,, technischen Effekts" beim chemischen Analogieverfahren antreffen. Bezuglich seiner allgemeinen Bedeutung als Kriterium fur die Patentfahigkeit des Analogieverfahrens darf auf die Ausfuhrungen in dem Aufsatz ,,Der Zeitpunkt der Geltendmachung des technischen Effekts beim chemischen Analogieverfahren"') verwiesen werden. Dart wurde als Ergebnis der standigen Rechtsprechung des Patentamts und der Gerichte festgestellt: das Analogieverfahren ist patentfahig, wenn der Erfinder fur das (an sich neue, aber zu erwartende) Verfahrensprodukt eine neue, nicht voraussehbare Wirkung, den sog. ,, technischen Effekt", nachweisen kann. In diesem Falle wird