Uber die Reform des schweizerischen Patentgesetzes 1st in dies'en Spalten bereits berichtet worden'). In den inzwischen abgelaufen,en Jahren hat der Gesetzentwurf des Bundesrats eine sorgfaltige Priifung durch die beiden Kammern des Parlaments (Nationalrat und Standrerat) unter lebhafter Anteilnahme
Nochmals das Schweizer Patentgesetz
โ Scribed by Rechtsanwalt Doermer
- Publisher
- John Wiley and Sons
- Year
- 1907
- Tongue
- English
- Weight
- 400 KB
- Volume
- 20
- Category
- Article
- ISSN
- 0044-8249
No coin nor oath required. For personal study only.
โฆ Synopsis
I n dieser Broschiire wird die ganze Frage vom historischen und juristischen Standpunkte aus in eingehendster und klarster Weise behandelt. Durch- weg, und irisbesondere in seinen SchlulJausfiihrungen, spricht sich S t u b e r ganz best'imrnt f ii r die Pat'entierbarkeit der Heil-, Nahrungs-und GenuBmittel aus und widerlegt in biindigster Weise die dagegen im allgemeinen und spezicll in der Schweiz erhobenen Einwendungen. AuBerst interessant ist auch seine Zusammenstellung der einschlagigen Bestimmungen der iibrigen Lander. Das Werkchen verdient auch in deutschen Kreisen alle Beachtung, und es steht zu hoffen, daB es, ebenso wie der besprochene Bericht des Vorortcs Zurich, bei der bevorstehenden 13eratung des Patentgesetzes im Nationalrate der Einsicht von der Unhaltbarkeit jeiler BcschrLnkung zum 1)urrhhrache verhelfen werde.
Z ii r i c h , lo.@. 1907.
๐ SIMILAR VOLUMES