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Neutralität für den Notfall: Der Bericht des Bundesrats zur Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren

✍ Scribed by Jürg Martin Gabriel


Publisher
Swiss Political Science Association
Year
1995
Tongue
German
Weight
246 KB
Volume
1
Category
Article
ISSN
1420-3529

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✦ Synopsis


Der im November 1993 erschienene Bericht enthält eine stark revidierte Gesamtkonzeption schweizerischer Aussenpolitik. Zweck des vorliegenden Aufsatzes ist die Darstellung, Analyse und Kritik des Berichts. -Grundlegend neu an der Konzeption ist die Definition von Zweck und Mitteln: Der traditionelle Zweckmonismus (souveräne Unabhängigkeit) macht einem Zweckpluralismus Platz (Zielfünfeck), und die gängigen Mittel (Maximen) werden neu gewichtet, wobei aus einer Neutralität für jeden Fall eine stark reduzierte Neutralität für den Notfall wird. -Die Analyse zeigt, dass die Neukonzeption ein doppelter Rückzug darstellt, bedingt durch zwingende Interdependenzen und ein neues Völkerrechtsverständnis. Resultat sind erweiterte Handlungsspielräume, auf globaler und regionaler Ebene. Obwohl damit eine echte und lang überfällige Zäsur in unserer Aussenpolitik eingeleitet ist, leidet der Bericht an exzessiver und unnötiger Kontinuität -was ihn in seiner Klarheit und Wirkung letztlich schwächt.


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