โ Scribed by P. Herzberger
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The general methods by which the Commission's Directorate General XIII ("Information Market and Innovation") grants licences to European firms concerning inventions arising from Community research programrues are reviewed. Two examples are mentioned concerning a new technology in the field of furnaces in which a high temperature can be accurately regulated and a new method for flue gas desulphurization.
S taatlich finanzierte Forschungsprojekte sind oft Brutst/itten neuer Verfahren, Herstellungsprozesse oder Ger/ite, die speziell fiir diese Projekte entwickelt werden m/issen. Dies gilt auch ffir die Forschungsprogramme der EG, die in den kommissionseigenen Forschungsanstalten in Ispra (Norditalien), Petten (Holland) und im Transuraninstitut Karlsruhe (BRD) sowie in Geel/ Mol (Belgien) durchgeffihrt werden. Da Innovation ein wichtiger Beitrag ffir den industriellen Fortschritt ist, stellt sich die Aufgabe, die hier als Spin-off-Technologie bezeichneten neuen Verfahren oder Ger/ite auf ihre industrielle Verwendbarkeit zu untersuchen und gegebenenfalls ihre Verbreitung in der europ/iischen Industrie zu f6rdern. Dies geh6rt zu den Zielen, die von der GD XIII verfolgt werden. Bei den Technologien kann es sich um patentierbare oder nicht patentierbare (know-how) Erfindungen handeln. Da die Themen der gemeinsamen Forschungsprogramme recht breit geffichert sind, k6nnen viele Gebiete der Technik angesprochen werden. Meistens handelt es sich um Top-Technologien. Zur Nutzung der Technologien schliel3t die Kommission nicht-exklusive Lizenzvertrfige mit interessierten Unternehmen in der Europfiischen Gemeinschaft ab. Die Lizenzgebfihren werden generell nach dem j/ihrlichen Umsatz berechnet. Der zu zahlende Prozentsatz richtet sich nach verschiedenen Faktoren wie Anwendungsbereich, Marktchancen, Patentlage usw. Er liegt im allgemeinen zwischen I und 10%, die Zahlung wird jeweils am Jahresende f/illig. Der Lizenznehmer zahlt in den meisten F/illen beim Vertragsabschlul3 eine Vor-schul3gebfihr auf die in Zukunft anfallenden Lizenzbetr/ige. Als Gegenleistung stehen ihm die Patentnutzungsrechte und die Know-how-Ubertragung der betreffenden Technologie sowie Hilfe und Unterst/itzung der Erfiuder bei der Entwicklung vom Laborprototyp zum marktreifen Industrieprodukt zu. Allerdings kann die Hilfe des Erfinders nur in dem Mage gew/ihrt werden, wie ibm das Forschungsprojekt, an dem er gerade mitwirkt, Zeit lfil3t. Die Durchfiihrung des Forschungsprogramms ist immer vorrangig. Hier/iber wird der Lizenznehmer unterrichtet. Ferner kann die f/ir den Technologietransfer zust/indige Stelle der Kommission den Lizenznehmer in der Vermarktungsphase durch Bekanntmachung der neuen Technik auf Ausstellungen und Fachmessen im europfiischen Raum und durch Ver6ffentlichung von die Erfindung beschreibenden technischen B1/ittern unterstfitzen. Dies bedeutet eine wichtige zus~tzlich Hilfe. Auch Marktana-
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