Die Wirkung von institutionellen Reformen dargestellt am Beispiel der Reform des Kommissionensystems der Schweizerischen Bundesversammlung von 1991
✍ Scribed by Ruth Lüthi
- Publisher
- Swiss Political Science Association
- Year
- 1996
- Tongue
- German
- Weight
- 346 KB
- Volume
- 2
- Category
- Article
- ISSN
- 1420-3529
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✦ Synopsis
Zusammenfassung
Am 4. Oktober 1991 verabschiedeten die Eidgenössischen Räte eine Reform ihres Kommissionensystems. Die parlamentarischen Geschäfte werden seither von ständigen, thematisch spezialisierten Kommissionen vorberaten. Diese Reform stellt einen interessanten empirischen Fall dar, an dem sich in einem “Vorher‐nachher‐Vergleich” der Einfluss des institutionellen Faktors in der Politik aufzeigen lässt. Es kann gezeigt werden, dass die Parlamentskommissionen insbesondere im Verhältnis zur Regierung ihre Position stärken konnten. Aufgrund der kontinuierlichen Verfolgung bestimmter Politikbereiche werden die Kommissionsmitglieder zu immer wichtigeren Ansprechpartnern für den Bundesrat, was eines der zentralen Anliegen der Reformer war. Die Reform hatte aber auch Einfluss auf das Verhalten der Abgeordneten. Eine Reihe von Interviews ergab, dass sich diese seit der Reform vermehrt mit ihren Kommissionen identifizieren, was Auswirkungen auf ihr Verhalten in den Fraktionen und im Plenum hat. Dies stützt eine wichtige Annahme der Vertreter des neo‐institutionellen Ansatzes, wonach Institutionen das Verhalten der politischen Akteure beeinflussen.