✍ Scribed by Matthias Springborn
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Vor inzwischen mehr als drei Jahren wurde beim DIBt die Koordinierungsstelle für die Mitarbeit der Bauaufsicht in der harmonisierten europäischen Normung nach der Bauproduktenrichtlinie (BPR) eingerichtet – Zeit genug, um etliche Erfahrungen mit solchen harmonisierten Normen zu sammeln. Zweimal wurde über solche Erfahrungen bereits berichtet (siehe “DIBt Mitteilungen”, Hefte Nr. 4/2004 und Nr. 1/2005). Der erste Bericht stellte vor allem die Aufgaben der Koordinierungsstelle vor und ging insofern auf die bisher gemachten Erfahrungen mit harmonisierten Normen nach BPR und mit deren Mängeln ein, als ein Merkblatt für die Mitarbeit von Vertretern der Bauaufsicht an der harmonisierten Normung vorgestellt wurde, dass diese Erfahrungen widerspiegelt. Der zweite Bericht hat dann diese Erfahrungen konkreter und an Beispielen ausgeführt.
Dieser dritte Beitrag kann zu den oben genannten Punkten nichts Neues bieten – insbesondere leider keine Erfahrungen mit grundlegenden Verbesserungen im Bereich der harmonisierten Normung. Im Gegenteil, das letzte Jahr war gekennzeichnet durch zwei von Deutschland über die deutsche Delegation im Ständigen Ausschuss für das Bauwesen (StAB) eingeleitete Verfahren nach Artikel 5 Absatz 1 der Bauproduktenrichtlinie. Dieses Verfahren hat die offizielle Zurückziehung der Referenz für harmonisierte Normen zum Ziel mit der Folge, dass diese Normen nicht mehr den Status von harmonisierten Normen haben. Ein weiteres Verfahren wurde von der französischen Delegation eingeleitet.
Ein zweiter Schwerpunkt dieses Beitrags ist die neue Form der Bekanntmachungen von harmonisierten Normen in der Reihe C des Amtsblatts der EU. Erstmals am 8. Juni 2005 haben die Dienste der Kommission in der Nr. C 139 des Amtsblatts eine konsolidierte Liste aller harmonisierten Normen bekannt gemacht. Die europäische Normungsorganisation CEN (Comit� Europ�en de Normalisation) hatte im Frühjahr 2005 den Kommissionsdiensten zugesagt, in Zukunft alle 3 Monate eine solche Liste zu liefern, so dass eigentlich davon auszugehen war, dass im gleichen Abstand eine entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt der EU erfolgt. Dies ist jedoch bisher nicht der Fall; die zweite und bisher letzte Bekanntmachung dieser Art erfolgte im Amtsblatt der EU Nr. C 319 vom 14. Dezember 2005. Die Kommission gibt am Ende dieser Bekanntmachungen den Hinweis, dass sie jeweils alle vorherigen Bekanntmachungen harmonisierter Normen nach BPR ersetzen.
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