Die Abfassung chemischer Patentanmeldungen in den Niederlanden

✍ Scribed by D. S. Elzas

• Publisher: John Wiley and Sons
• Year: 1969
• Tongue: German
• Weight: 294 KB
• Volume: 41
• Category: Article
• ISSN: 0009-286X
• DOI: 10.1002/cite.330410422

✦ Synopsis

Jeder Staat stellt seine eigenen Anforderungen an Patentanmeldungen, und in der Praxis ist es fur den Chemiker schwierig, hinsichtlich der Offenbarung der Erfindung den verschiedenen Bestimmungen in allen Landern Rechnung zu tragen. I n diesem Aufsatz sollen einige Besonderheiten der niederlandischen Praxis behandelt werden. Auch in den Niederlanden kann der Vertreter bei der Einreichung der Anmeldung oder wiihrend des weiteren Prufungsverfahrens fur eine richtiga Fassung der Anspruche sorgen, aber nur im Rahmen der urspfinglichen Offenbarung. Die niederlandische Praxis schlieot sich in gewissem MaBe der deutschen an, doch ist in manchen Fiillen eine ausfuhrlichere Offenbarung notwendig, und manchmal konnen detailliertere Angaben fiir die Patentfahigkeit entscheidend sein.