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Der Patentschutz für chemische Erfindungen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

✍ Scribed by Wilhelm Trüstedt


Book ID
102798725
Publisher
John Wiley and Sons
Year
1974
Tongue
German
Weight
1017 KB
Volume
46
Category
Article
ISSN
0009-286X

No coin nor oath required. For personal study only.

✦ Synopsis


Der Patentschutz fur chemische Erfindungen betrifft einen wirtschaftlich bedeutenden Teil aus der allgemeinen Technik mit einer Vielzahl komplexer Fragen, die erst teilweise praktisch befriedigend gelost werden konnten. GroDen Anteil daran haben die vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsbeschwerden. Im folgenden werden einige noch schwebende Probleme zur Diskussion gestdlt, weiterhin wird versucht, die Rechtsprechung und was aus ihr gefolgert werden kann in einen systematischen Zusammenhang zu bringen.

* W . Triistedt, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe.


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