Der Patentschutz für chemische Erfindungen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

✍ Scribed by Wilhelm Trüstedt

• Book ID: 102798725
• Publisher: John Wiley and Sons
• Year: 1974
• Tongue: German
• Weight: 1017 KB
• Volume: 46
• Category: Article
• ISSN: 0009-286X
• DOI: 10.1002/cite.330461211

✦ Synopsis

Der Patentschutz fur chemische Erfindungen betrifft einen wirtschaftlich bedeutenden Teil aus der allgemeinen Technik mit einer Vielzahl komplexer Fragen, die erst teilweise praktisch befriedigend gelost werden konnten. GroDen Anteil daran haben die vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsbeschwerden. Im folgenden werden einige noch schwebende Probleme zur Diskussion gestdlt, weiterhin wird versucht, die Rechtsprechung und was aus ihr gefolgert werden kann in einen systematischen Zusammenhang zu bringen.

* W . Triistedt, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe.