Winkler: Beitrage z u r Wasseranalyse VII -Personalnachrichten -~ Aus anderen Vereinen 11. Versammlungen ~_ _ _ _ _ _-_ _ ~ W i s l i c e n u s hingewiesen, nach welchem vom Standpunkte der wissenschaftlichen Chemie aus, irgendwelche nene Idee in der Kombination des angegriffenen Patentes nicht zu finden sei. Das Urteil fuhrte aber dann weiter aus: ,,Allein das Patenlgesetz hat nicht die Hestimmung, die reine Theorie um neue Methoden zu bereichern, sondern es verfolgt den Zweck, den Erfindergeist fur das Gewerbe in nutzbringender Weise anzureichern. Von diesen Gesichtspunkten a u s mu6 das Patentgcsetz ausgelegt werden. Nun hat bereits eine iindere hohe wissenschaftliche Autoritat, Herr Dr. A. W. H of m a n n, in den Verhandlungen der Patentenquete hervorgehoben, daij vom gewerblichen Gesichtspunkte aus die Saclie bei weitem anders liegt." Es wurden dann wtirtlich die Darlegungen H o f m a n n s uber die Keihe analoger Ktirper angefuhrt und ebenso die Anwendung, die Hof m a n n auf den1 Gebiete der Azofarbstoffe gemacht hatte, zitiert. Von den Darlegungen aus, die H o f m a n n gebracht hatte, kam dann das Reichsgerichi zu der Anerkennung der Erfindung im Falle des Kongo-Patents. Die Entscheidung, an welcher H o f ilia n n durcli seine Auseinandersetzungen in der l'atentenquete hervorragenden Anteil hatte, begrundet die Lehre des technischen Effektes, welche perade fiir die Beurteilung chemischer Erfindungen besonders bedeutsam geworden ist. Die Eriirterung der Fragen, welche auch in diesem Falle H o f m a n n rnit musterhafter Klarheit gegeben hntte, war hiernach vorbildlich fur die Ausbildung des Patentrechtes und hat dieselbe in einer bestimmten segensreichen Weise beeinflufit.